Für einen prinzipientreuen Ansatz in Europas China-Politik

Herausgegeben von Mikko Huotari, Jan Weidenfeld und Claudia Wessling

2020 hätte für die europäisch-chinesischen Beziehungen ein Jahr bedeutsamer Fortschritte in vielen Bereichen werden sollen. Doch es kam anders: Die Coronavirus-Pandemie hat die wachsenden Spannungen zwischen der EU und China zu Tage treten lassen. Sie wurde für Entscheidungsträger, aber auch für die europäische Öffentlichkeit zum Weckruf, weil sie die Abhängigkeit von China und damit auch eine gewisse Verletzlichkeit vor Augen führte. Die beiderseitigen Beziehungen, das wurde zuletzt auch bei dem virtuellen EU-China-Gipfel auf Einladung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft deutlich, sind auch durch Chinas Vorgehen in Hongkong und die Behandlung von Minderheiten in Xinjiang unter Druck. 

Die Veränderungen in den EU-China Beziehungen haben unsere Experten im neuesten MERICS Paper on China “Für einen prinzipientreuen Ansatz in Europas China-Politik: Erkenntnisse aus der Corona-Krise” untersucht. Sie sehen in den aktuellen Entwicklungen die Fortsetzung bestehender Trends: In Europa zeichne sich seit einigen Jahren Desillusionierung über China ab, da es für politische Entscheidungsträger zunehmend schwieriger werde, gemeinsame Nenner mit chinesischen Gegenübern zu finden.

Die Studie in englischer Sprache können Sie online lesen oder hier als PDF herunterladen:

Einleitung: Ein von Prinzipien geleiteter Ansatz in der EU-China-Politik (Mikko Huotari und Jan Weidenfeld) 

Die europäische China Politik muss der Tatsache Rechnung tragen, dass China von der EU vertretene Prinzipien und Werte nicht teilt. Eine effektive China-Politik erfordert schnelle und entschlossene Führung und die Bildung von Koalitionen. Weiterlesen 

Die europäisch-chinesischen Beziehungen in Infografiken 

Die EU, ihre Mitgliedstaaten und China sind politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich eng verbunden. Diese Grafikbeilage liefert grundlegende Informationen, und Sie erfahren mehr über wirtschaftliche und politische Abhängigkeiten sowie riskante Verflechtungen. Weiterlesen 

TEIL I: RESILIENZ 

Die politische Souveränität und Geschlossenheit der EU bewahren (Lucrezia Poggetti) 

Beijing versucht die öffentliche Meinung und Entscheidungsfindung in der Europäischen Union zu beeinflussen. Chinesische Propaganda- und Desinformationskampagnen, die Vereinnahmung von Eliten und Selbstzensur bei manchen, welche die öffentliche Wahrnehmung von China prägen, fordern Europa heraus. Weiterlesen 

Wechselseitige Abhängigkeit von EU und China: Mit wirtschaftlicher Verwundbarkeit umgehen (Caroline Meinhardt) 

Die massiven Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf globale Lieferketten und deren Folgen für die Gesundheitsversorgung in Europa haben Sorgen über die wirtschaftliche Abhängigkeit von China verstärkt. Zugleich nutzt Beijing gezielt seine Rolle als Produzent begehrter Güter, um Druck auf Unternehmen oder andere Akteure auszuüben.  Weiterlesen 

TEIL 2: WETTBEWERBSFÄHIGER LIBERALISMUS

Im digitalen Wettkampf mit China bestehen (Rebecca Arcesati) 

Der wirtschaftliche Wettbewerb mit China konzentriert sich zunehmend auf Digitalwirtschaft und neue Technologien. Politische Entscheidungsträger beginnen die Herausforderungen zu erkennen, die Chinas Streben nach technologischer Unabhängigkeit und globaler Technologieführerschaft mit sich bringen.  Weiterlesen 

Den liberalen Multilateralismus fördern (Mikko Huotari und Katja Drinhausen) 

Der liberale Multilateralismus wird das Jahr 2020 nicht unversehrt überstehen – dazu hat auch China beigetragen. Trotz Bekenntnissen zu einem globalen Multilateralismus kollidiert Chinas Politik immer häufiger und verstärkt mit OECD-Prinzipien und europäischen Interessen. Weiterlesen 

TEIL 3: GLOBALER EINFLUSS 

Globale öffentliche Güter bereitstellen (Nis Grünberg und Thomas des Garets Geddes) 

China will die Bereitstellung sogenannter globaler öffentlicher Güter zunehmend aktiv mitgestalten. Als weltweit größter CO2-Emittent muss Beijing im Kampf gegen den Klimawandel eine größere Verantwortung übernehmen. Globale Machtpolitik und politische Differenzen erschweren die Zusammenarbeit. Weiterlesen 

In geopolitischen Wettbewerb treten (Helena Legarda) 

Die Corona-Pandemie hat Beijing die Möglichkeit eröffnet, Verwundbarkeiten in der bereits unter Druck stehenden, westlich-dominierten globalen Ordnung offenzulegen und für sich zu nutzen. In den kommenden Jahren wird China für Europa zur Herausforderung auf dem Westbalkan, in der MENA-Region, in der Indo-Pazifik-Region und der Arktis. Weiterlesen

Die Studie wurde auf der hybriden MERICS Konferenz „Entwurf eines neuen Kurses für die europäische China-Politik. Belastbar, wettbewerbsfähig und geopolitisch” am 16. September vorgestellt. Die Videoaufnahmen mehrerer Diskussionsrunden können Sie hier ansehen.

Redaktion: Claudia Wessling, Leiterin Publikationen, MERICS, Janet Anderson, Freiberufliche Redakteurin  
Grafik: Alexandra Hinrichs, Grafikdesignerin, MERICS 
Header-Illustration: Anton Ohlow